Die AfD – Versuch einer ökonomietheoretischen Erklärung
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- von Prof. Dr. Günter Buchholz
Es geht in diesem Beitrag um die Erklärung der Entwicklung des deutschen Parteiensystems während der letzten Jahre. Ein diesbezüglich viel diskutiertes Phänomen ist der Aufstieg der AfD. Es soll hier auf politisch-systemischer Ebene nach den Ursachen gefragt werden.
Auf dieser Analyseebene kann von den unterschiedlichen Parteien, insbesondere von ihrer Programmatik, ihrem Personal und ihrer jeweiligen Wählerschaft abstrahiert werden. Ein politischer Erklärungsansatz kann auf dieser Ebene in Analogie zur ökonomietheoretischen Kartelltheorie begründet werden. (1)
Verbotene Liebe, oder wer mit wem, wann, wie oft und wie lange Sex haben darf
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- von Dr. Alexander Stevens
Gestern trat das neue Sexualstrafrecht in Kraft. Was ich von dem „Sind Sie für oder gegen Vergewaltigung Hype" halte, habe ich ja schon oft genug kundgetan. Sei's drum.
Da ist sie also nun. Die sagenumwobene „Nein hießt Nein Regelung" oder besser gesagt „Jede Art von mutmaßlich entgegenstehendem Willen heißt jetzt Nein". Wer das genau feststellen will, wann man Sex will und wann nicht und woran man das als Richter, der ja dann im Zuge einer Anzeige genau hierüber entscheiden werden muss fest macht - keine Ahnung.
Gender: Weckruf der Biologen
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- von Eckhard Kuhla
Es ist unfassbar, dass eine Theorie bislang unbehelligt behaupten konnte, das Geschlecht des Menschen sei ein kulturelles Produkt und – genauso unfassbar – dafür sogar Steuergelder in Millionenhöhe verschlang. Biologen bereiten dem Spuk jetzt ein Ende. Die Geschichte eines Skandals.
Da verfassen rund 200 Lehrstühle tausende von Texten („Genderstudies“), mit einer staatlichen Förderung jährlich in mehrstelliger Millionenhöhe und ohne Zwang, unbedingt Forschungsergebnisse zu erzielen. Dazu zählt das „Professorinnnen-Programm“ mit einer Fördersumme von 300 Millionen Euro.
Hassrede ist freie Rede
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- von Kolja Zydatiss
Mit Netzsperren und öffentlichkeitswirksamen Kampagnen wird gegen sogenannte „Hate Speech“vorgegangen. Besser wäre es, rassistischen und anderen Vorurteilen sachliche Argumente entgegenzusetzen.
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Hate Speech. Im Englischen wird der Begriff benutzt, um herabsetzende sprachliche Äußerungen zu kennzeichnen, die vermeintlich Ausdruck von Hass sind. Misstrauen gegenüber dem Begriff ist angebracht. Wie andere politisch korrekte Modephrasen aus dem angloamerikanischen Raum, etwa „check your privilege“ oder „mansplaining“, ist er geeignet, Andersdenkende mundtot zu machen, ohne sich mit deren Argumenten auseinandersetzen zu müssen.
Die fünf Säulen unserer (Leit-)Kultur
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- von Dr. Alexander Ulfig
Der Wirtschaftswissenschaftler Günter Buchholz hat in einem bemerkenswerten Artikel zum Thema „Leitkultur“ fünf geistige Strömungen genannt, die die Grundlage unserer Leitkultur bilden: die griechische (1) und die römische Antike (2), das Judentum (3), das Christentum (4) und die Philosophie der Aufklärung (5), die mit einer besonderen Form von Wissenschaftlichkeit verbunden ist.
Die Frage nach den Grundelementen unserer Kultur ist angesichts der großen Zahl von Migranten, die nach Deutschland und Europa kommen, von höchster Aktualität. Menschen, die nach Deutschland und Europa einwandern und sich integrieren oder gar assimilieren möchten, müssen die Grundelemente unserer Kultur kennenlernen und sich mit ihnen auseinandersetzen.
Leitkultur? Leitkultur!
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- von Prof. Dr. Günter Buchholz
Wenn wieder einmal der von Bassam Tibi eingeführte Begriff der Leitkultur fällt, dann sind zwei Reaktionen zu beobachten. Die einen, die Kulturelativisten, stammeln abwehrend etwas von einem angeblichen Rassismus, die anderen, die liberal-säkularen, ebenso geschichtsvergessenen wie irgendwie aufgeklärten Individualisten reagieren ob ihrer eigenen Prinzipienlosigkeit mit Verlegenheit und Ratlosigkeit, und dann fällt ihnen prompt etwas ein, was es glücklicherweise wirklich gibt, nämlich das Grundgesetz.
Das Grundgesetz also soll die Leitkultur sein, von der die Rede ist, und vielleicht hat Bassam Tibi das Grundgesetz gemeint. Er hat es vermutlich gemeint, denn es gehört durchaus zu diesem Begriff dazu, weniger wegen seines bloßen Textes, so wichtig der auch ist, sondern mehr noch wegen seiner vielfältigen real- und geistesgeschichtlichen Denkvoraussetzungen und Implikationen, die vielfach gar nicht bewußt sein dürften. Sie sollen im folgenden knapp benannt werden.
Zu viel Porno
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- von Brendan O'Neill
Gerade in einer Gesellschaft, in der Pornografie als sichere und leidensfreie Alternative zu echter Intimität gilt, ist Kritik an ihr angebrachter denn je.
Das Problem mit der Kritik am unermüdlichen Anstieg der Pornografie, an den stoßenden Gliedern und Körperöffnungen auf praktisch jedem Bildschirm auf der Erde ist, dass die Leute wahrscheinlich denken, man sei prüde. Welche Erleichterung, dass ein echter Freigeist – Pamela Anderson – die Pornografie als Freizeitbeschäftigung für Versager verdammt hat.
Manuela Schwesig unterminiert die Freiheit der Forschung
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- von Redaktion
30. September 2016, von der Redaktion
Gerhard Amendt, Professor für Geschlechter- und Generationenforschung, hat einen offenen Brief an Manuela Schwesig geschrieben - der Vorwurf: Vereitelung von Forschung.
Doch zunächst die Vorgeschichte: Wenn Eltern sich trennen, stellt sich meist die Frage, wer die Kinder betreut. Viele Eltern möchten auch fortan gemeinsam für die Kinder sorgen, auch wenn Vater und Mutter nicht mehr zusammenleben. Das deutsche Unterhaltsrecht tut sich damit schwer, es erkennt nur einen Elternteil als "erziehend" an, während der andere den vollen Unterhalt zu begleichen hat, selbst wenn beide die Hälfte aller zeitlichen und finanziellen Mühen aufbringen.
Was nicht im Geschichtsbuch steht
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- von Gunnar Kunz
Manche Mythen sind unausrottbar. Aber sind sie deshalb wahr?
Die Suffragetten waren keinesfalls die edlen Streiterinnen für Gerechtigkeit, die mit Mitteln des gewaltlosen Widerstands für das Frauenwahlrecht kämpften, wie sie gern dargestellt werden. Zunächst einmal wollten viele von ihnen das Wahlrecht ausschließlich für wohlhabende Frauen und keinesfalls für alle. Vor allem aber schreckten sie nicht vor militanten Methoden zurück.
Ähnlich den späteren Freikorps in der Weimarer Republik oder der RAF in den Siebzigern glaubten sie, sich durchsetzen zu können, indem sie die Regierung mit Gewalt zu drastischen Maßnahmen herausforderten, um so zu „beweisen“, wie repressiv „das patriarchale System“ sei.
Der ritterliche Justizminister als galanter Retter schwacher Frauen
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- von Prof. Dr. Gerhard Amendt
Podcast:
Auf einer Konferenz über Männergewalt hat in den 80er Jahren in Frankfurt am Main eine Psychoanalytikerin die strafrechtliche Utopie entworfen, der zufolge Frauen allein darüber entscheiden sollten, ob ihnen Gewalt angetan wurde oder nicht. Schließlich seien sie dafür Spezialisten – und niemand sonst.
Irgendwo am Rande sollte ein Richter, vorzugsweise eine Richterin, das bestätigen. Rechtsförmigkeit wäre damit mehr oder weniger abgeschafft und durchs Rechthabenwollen von Frauen ersetzt. Auch Falschbeschuldigungen, etwa um Vorteile zu erlangen oder Demütigung auszuteilen, wären damit kein Delikt mehr: Letztlich würden alle Dinge und Ereignisse ausschließlich ins Ermessen der Frau gestellt.
Ganz so viel Freiheit auf Kosten der Demokratie hat der Bundesjustizminister Heiko Maas den Frauen mit dem unlängst geänderten §179 des Strafgesetzbuchs zum sexuellen Missbrauch nun aber doch nicht eingeräumt, obwohl er der Frankfurter Utopie weit entgegengekommen ist.
Ehrenplakette für Merkel
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- von Pebs
Eine Nachricht in der nicht gerade ereignislosen Sommerpause - erinnert sei hier nur an die Niederlage der deutschen Fußballmannschaft gegen Frankreich, das Münchner Attentat oder an die Verabschiedung der „größten Sexualstrafrechtsreform in der Geschichte der Bundesrepublik“, die von den Märchenerzahlungen einer gerichtsnotorischen Lügnerin ausgelöst worden war - überraschte selbst abgebrühte Kenner des Berliner Politikbetriebs.
Der Vorstand der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ hält nach den Landtagswahlen in diesem Herbst für die Bundeskanzlerin eine faustdicke Überraschung bereit. Wie aus Parteikreisen zuverlässig zu vernehmen ist, wird Angela Merkel die erst neulich geschaffene „Ernst Nolte“ - Ehrenplakette der Partei verliehen.
Zum Lohfink-Urteil: Eine Ministerin unterstützt eine Straftat
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- von Lucas Schoppe
Warum eigentlich muss Manuela Schwesig nicht zurücktreten?
„Der Fall von Gina-Lisa Lohfink zeigt, dass dringend das Sexualstrafrecht reformiert werden muss. Dass die Vergewaltiger von Gina-Lisa nicht zur Verantwortung gezogen werden und sie selbst stattdessen wegen Falschaussage verurteilt werden soll, sendet ein verheerendes Signal.“
Das schrieb die im Bundestag vertretene Partei Bündnis 90/Die Grünen so am 11. Juni auf ihrer Facebook-Seite, versehen mit einem Bild, mit dem sich die Partei insgesamt im Stil ihrer Wahlplakate zum „TeamGinaLisa“ zählte:
Verlinkt war ein bento-Artikel, dessen Autor Sebastian Maas behauptete, das „kaputte deutsche Recht“ bestrafe Opfer und schütze Täter. Diese harte Formulierung nahm er später selbst zurück, nachdem er sich mit den Sachverhalten des Falls näher vertraut gemacht hatte Auf der Facebook-Seite der grünen Bundespartei ist sie bis heute, 23. August, unverändert.
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