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Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeschränkt. Unter dem Vorwand von „Hate Speech“ werden in den sozialen Netzwerken Beiträge gelöscht und Accounts gesperrt. Der Geltungsbereich dieser Regelungen wird sukzessive ausgeweitet, die Regelungen selbst werden sukzessive verschärft. Dadurch nimmt die Verletzung der Meinungsfreiheit in Deutschland immer mehr zu.

 

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Höcke oder Kalbitz wären noch vor wenigen Jahren einfach Politiker irgendeiner rechten Kleinstpartei mit Stimmen im Promillebereich gewesen. Wenn sie heute landes-, irgendwie sogar bundespolitische Bedeutung bekommen haben, dann müssen wir als ihre Gegner etwas falsch gemacht haben. Die Posse um einen Auftritt Herbert Grönemeyers zeigt, warum es so schwer ist, nach diesen Fehlern auch nur zu fragen.

 

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Über undemokratische Tendenzen inmitten unserer Politik und Gesellschaft der letzten zwanzig Jahre 

Wie begegnet man antidemokratischen Strömungen? Diese Frage stellte kürzlich das Deutsche Historische Museum im Rahmen einer Blogparade zum Thema „Was bedeutet mir die Demokratie?“, womit sicher auf die bösen neuen Parteien angespielt wird, die ihre schlimmen populistischen (das heißt, dem „dummen“ Volk nach dem Maul redenden) Themen vorbringen. 

 

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Wie ich durch Joseph Beuys eine neue Beziehung zum Demokratiebegriff erhielt

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Demokratie? Ganz früher war das ein Wort, das mir bestenfalls zum Gähnen Anlaß bot. Eines der vielen langweiligen, leblosen Worte, wie Tarifvertrag, Gewerkschaftsversammlung, Parteiausschuß und andere, bei denen mir auch jetzt noch ganz staubig zu Mute wird und gleichsam die Augen zufallen, wenn der Nachrichtensprecher sie sagt. Aber mit dem Demokratiebegriff wurde es irgendwann anders.

 

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In der EU herrscht eine unlegitimierte Elitenpolitik, die eine schrittweise Entdemokratisierung zur Folge hat.

Ausgehend von vorwiegend wirtschaftlichen Interessen und aufgrund der historischen Erfahrungen der hundert Jahre von 1850 – 1950 konnte sich unter dem westlichen US-Schirm der bipolaren Weltordnung – militärisch als Polarität zwischen NATO und Warschauer Pakt - in Westeuropa mit französisch-deutschem Kern schrittweise eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) entwickeln, die durch die eine britisch-skandinavische Freihandelszone (EFTA) flankiert wurde.

 

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Das Deutsche Historische Museum hat Cuncti unter dem Hashtag #DHMDemokratie zu einer Blogparade eingeladen. Das Thema: Was bedeutet mir Demokratie.

European Parliament 

Neulich kam ich in einem Café zufällig mit einem älteren Mann ins Gespräch. Irgendwann im Laufe des Gesprächs fingen wir an, über Freiheit und Demokratie in Deutschland zu diskutieren.

 

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Das Deutsche Historische Museum hat Cuncti und viele andere Blogger unter dem Hashtag #DHMDemokratie zu einer Blogparade eingeladen. Das Thema: Was bedeutet mir Demokratie? Lesen Sie heute Gedanken unserer Autorin Ilka Bühner.

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Demokratie - altgriechisch δημοκρατία für ‚Herrschaft des Staatsvolkes‘.

Im Ursprung des Wortes ist noch erkennbar, wofür diese Herrschaftsform steht, nämlich das Macht und Regierung vom Volk ausgeht. Wenn ich mir die heutige politische Landschaft anschaue, habe ich nicht das Gefühl, dass Macht und die Regierung vom Volk ausgehen und ich denke ich bin mit dieser Ansicht nicht alleine.

 

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