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In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit.

 

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Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert.

 

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Nicht die Fridays for Future oder das Rezo-Video sind kindisch, sondern die Reaktionen darauf.

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Über die Vermeidung von Gesprächen durch Umarmungen

„Schule schwänzen für Klima: Wie lange noch?“  Die stillschweigende Unterstellung in dieser Überschrift beim Deutschlandfunk ist nicht unrealistisch: Ganz sicher werden bei den Fridays for Future auch Schüler dabei sein, denen es vor allem darum geht, einen guten Grund zum Vermeiden von Unterricht zu finden. Wer sich aber auf solche persönliche Motive Einzelner fixiert, übersieht, dass eine politische Bewegung auch ganz unabhängig von solchen Motiven einen Sinn haben kann. 

 

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In der EU herrscht eine unlegitimierte Elitenpolitik, die eine schrittweise Entdemokratisierung zur Folge hat.

Ausgehend von vorwiegend wirtschaftlichen Interessen und aufgrund der historischen Erfahrungen der hundert Jahre von 1850 – 1950 konnte sich unter dem westlichen US-Schirm der bipolaren Weltordnung – militärisch als Polarität zwischen NATO und Warschauer Pakt - in Westeuropa mit französisch-deutschem Kern schrittweise eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) entwickeln, die durch die eine britisch-skandinavische Freihandelszone (EFTA) flankiert wurde.

 

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Wohin es sie auch verschlägt, Vietnamesen schaffen den Aufstieg in westliche Gesellschaften besser als andere Migranten. Aber warum finden sich z. B. Vietnamesen im Westen so gut zurecht, und warum gelten sie als Integrationswunder?

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Kultur spielt tatsächlich eine zentrale Rolle bei der Integration. Aber wie und wodurch wirkt sie sich fördernd oder hemmend auf Integrationsprozesse aus, und warum ist das so? (1) Nun, das hat etwas mit Meister Kung und seiner Rationalität zu tun.

 

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Der Wirtschaftswissenschaftler Günter Buchholz hat in einem bemerkenswerten Artikel zum Thema „Leitkultur“ fünf geistige Strömungen genannt, die die Grundlage unserer Leitkultur bilden: die griechische (1) und die römische Antike (2), das Judentum (3), das Christentum (4) und die Philosophie der Aufklärung (5), die mit einer besonderen Form von Wissenschaftlichkeit verbunden ist.

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Die Frage nach den Grundelementen unserer Kultur ist angesichts der großen Zahl von Migranten, die nach Deutschland und Europa kommen, von höchster Aktualität. Menschen, die nach Deutschland und Europa einwandern und sich integrieren oder gar assimilieren möchten, müssen die Grundelemente unserer Kultur kennenlernen und sich mit ihnen auseinandersetzen.

 

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Der jüngere Prozess der europäischen Einigung zielte darauf ab, im Interesse der Exportwirtschaft für zunehmende industrielle Kapazitäten einen hinreichend großen Wirtschaftsraum zu schaffen, und die Welthandelspolitik verfolgte daneben ebenfalls das Ziel, die Exporte der Ökonomien zu ermöglichen und gegen staatliche Belastungen und Einschränkungen abzusichern.

europaeische flagge Das ökonomie-strategische Konzept dahinter heißt Export-Basis-Konzept, und dieses bestimmte und bestimmt, unter dem Stichwort „Exportweltmeister" nach wie vor die Außenwirtschaftspolitik Deutschlands.

 

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Während meiner Studienzeit in den 80er Jahren lernte ich viele Studenten aus den islamischen Ländern kennen. Sie waren alle links und atheistisch. Was ist aus ihren Überzeugungen geworden?

Faeusterot vcxd4325Während meiner Studienzeit in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts lernte ich sehr viele Studenten aus den sog. „islamischen Ländern“ kennen (damals sprach man gar nicht von „islamischen Ländern“, heute tut man es). Sie kamen vorwiegend aus der Türkei und dem Iran. Auch viele Palästinenser waren darunter. Sie waren alle links, stramme Marxisten, Kommunisten oder Sozialisten. Sie waren alle extrem atheistisch, hatten mit Religion nichts am Hut.

 

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Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.

 

Wie die Euro-Rettungspolitik Europa ruiniert

Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.

GriechenlandFlagge vcxd3124 Auszuschließen ist beides nicht mehr. Fragen dieser Tragweite überhaupt zu stellen, galt lange Zeit für undenkbar. Europa befand sich doch - trotz aller Krisen und temporären Rückschlägen  - auf dem erfolgversprechenden Weg einer immer weiter fortschreitenden Integration.

 

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Polens Weg in die EU

Vorrangiges Ziel der polnischen Außenpolitik seit 1989 war der Beitritt zur Europäischen Union. Neben historischen und ökonomischen Gründen spielten dabei auch sicherheitspolitische Überlegungen eine wichtige Rolle.

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Schon am 19. September 1989 wurde ein „Abkommen über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit“ zwischen Polen und der Vorläuferorganisation der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), unterzeichnet.

 

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Was trauen Sie der EU-Kommission alles zu? So haben wir unsere Leser gefragt und fünf Maßnahmen zur Auswahl gestellt, fünf Maßnahmen, unter die wir eine geschmuggelt haben, die selbst den Bürokraten-Profis in Brüssel, denen doch ziemlich viele, sagen wir: seltsame Maßnahmen einfallen, (bislang) nicht eingefallen ist.

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Die Aufgabe für unsere Leser und gleichzeitig ein Maß dafür, was der EU-Kommission alles zugetraut wird, war es, herauszufinden, welche der fünf Maßnahmen (bislang) nicht von der EU-Kommission in Angriff genommen wird.

 

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