Das Deutsche Historische Museum hat Cuncti unter dem Hashtag #DHMDemokratie zu einer Blogparade eingeladen. Das Thema: Was bedeutet mir Demokratie.

Meinungsfreiheit ist eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie. Durch freien Meinungsaustausch bildet sich die Demokratie erst heraus. Doch darf man in einer Demokratie alles sagen? Oder gibt es Grenzen der Meinungsfreiheit? Ich möchte hier zwei Argumente für die Meinungsfreiheit vorstellen; das eine entnehme ich der Psychoanalyse Sigmund Freuds; das andere der Philosophie des griechischen Stoikers Epiktet.

In einer psychoanalytischen Therapie soll der Patient über alles, also auch über seine intimsten Erlebnisse, über seine Vorurteile, Klischees und Ressentiments, völlig frei, offen und tabulos sprechen. Nur auf diese Weise kann er seine unbewussten, verdrängten Konflikte bewusst machen und sie gegebenenfalls lösen. Tut er das nicht, leben diese Konflikte im Unbewussten weiter und äußern sich irgendwann im krankhaften Verhalten des Patienten, etwa in Gewaltausbrüchen.

Diese psychotherapeutische Situation kann auf gesellschaftliche Phänomene übertragen werden. Demnach dürften auch die als radikal oder extremistisch bezeichneten politischen Meinungen öffentlich geäußert werden, weil man sich dann mit ihnen rational auseinandersetzen, sie widerlegen und gegebenenfalls aus der Welt schaffen kann. Die Auseinandersetzung mit solchen Äußerungen gehört zu einer demokratischen Debattenkultur.

Beispielsweise sollten Vorurteile, die Menschen gegenüber anderen Menschen oder Gruppen von Menschen haben, geäußert und genau thematisiert werden, ansonsten leben sie im gesellschaftlichen Unbewussten weiter und brechen irgendwann unkontrolliert auf. Meinungen zu tabuisieren, ist deshalb immer falsch. Und es ist schädlich für eine demokratische Debattenkultur.

Das zweite Argument für die Meinungsfreiheit möchte ich in Anlehnung an die Philosophie des Stoikers Epiktet formulieren. Es wird vermehrt gefordert, dass bestimmte Meinungen nicht geäußert werden dürfen, weil man mit ihnen andere Menschen oder Gruppen von Menschen beleidigen oder verletzen könnte.

Mit Epiktet kann behauptet werden, dass es von den Adressaten selbst abhängt, wie sie Meinungen auffassen und auf sie reagieren, das heißt, ob sie sich durch Meinungen verletzen oder beleidigen lassen. Wie der Mensch etwas auffasst, hängt alleine von ihm ab. Ob er eine Äußerung als eine Kränkung, Beleidigung oder harmlose Bemerkung auffasst, hängt alleine von seiner Haltung bzw. der Deutung der Äußerung ab.

Epiktet schreibt:

„Sei dir dessen bewusst, dass dich derjenige nicht verletzen kann, der dich beschimpft oder schlägt; es ist vielmehr deine Meinung, dass diese Leute dich verletzen. Wenn dich also jemand reizt, dann wisse, dass es deine eigene Auffassung ist, die dich gereizt hat.“

Eine solche stoische – heute würde man sagen: lockere – Haltung zur sogenannten Hate Speech demonstriert in einem Video der Biologe und Religionskritiker Richard Dawkins. In den sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter sowie in politischen Debatten agieren erwachsene Menschen. Erwachsene sollten auch mit Äußerungen, die unter die Gürtellinie gehen, umgehen können.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist für die Demokratie zu kostbar, um eingeschränkt zu werden. Meinungsfreiheit ist ein unveräußerliches und universales Gut, so der Schriftsteller Salman Rushdie in einer Rede auf der Frankfurter Buchmesse 2015. "Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine anderen Rechte", betonte er. Über alles andere könne man gerne diskutieren, über die Meinungsfreiheit nicht.

Literatur:

Alexander Ulfig, Große Denker, Kindle Ausgabe.

Alexander Ulfig, Wege aus der Beliebigkeit, Baden-Baden 2016.