Dossier: Menschenrechte
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- Von Dr. Alexander Ulfig
Der Kollektivismus ist zurück! Menschen werden in erster Linie nicht mehr als Individuen, sondern als Repräsentanten von Kollektiven betrachtet. Das findet seinen Niederschlag in zahlreichen, auch rechtlichen Quoten-Regelungen. Doch wie ist es dazu gekommen und was kann man dagegen tun?
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- Von Jörg Michael Neubert
Postmoderne Identitätspolitik setzt dem Westen erheblich zu, wie Alexander Ulfigs neues Buch „Das bedrohte Vermächtnis der europäischen Aufklärung. Wege aus der gegenwärtigen Krise“ zeigt.
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- Von Dr. Alexander Ulfig
Die Aufklärung des 18. Jahrhunderts gehört zu den einflussreichsten kulturellen und gesellschaftspolitischen Strömungen der westlichen Zivilisation. Sie verfolgt das Ziel, auf Tradition und Autorität zurückgreifende Ansichten, sei es religiöser oder politischer Art, einer kritischen Prüfung zu unterziehen und diese Ansichten – falls sie der Prüfung nicht standhalten – zu revidieren beziehungsweise durch andere Überzeugungen zu ersetzen. Die menschliche Vernunft und nicht eine göttliche Instanz gilt dabei als das Richtmaß des Denkens und Handelns.
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- Von Dr. Alexander Ulfig
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeschränkt. Unter dem Vorwand von „Hate Speech“ werden in den sozialen Netzwerken Beiträge gelöscht und Accounts gesperrt. Der Geltungsbereich dieser Regelungen wird sukzessive ausgeweitet, die Regelungen selbst werden sukzessive verschärft. Dadurch nimmt die Verletzung der Meinungsfreiheit in Deutschland immer mehr zu.
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- Von Gunnar Kunz
Manche Mythen sind unausrottbar. Aber sind sie deshalb wahr?
Die Suffragetten waren keinesfalls die edlen Streiterinnen für Gerechtigkeit, die mit Mitteln des gewaltlosen Widerstands für das Frauenwahlrecht kämpften, wie sie gern dargestellt werden. Zunächst einmal wollten viele von ihnen das Wahlrecht ausschließlich für wohlhabende Frauen und keinesfalls für alle. Vor allem aber schreckten sie nicht vor militanten Methoden zurück.
Ähnlich den späteren Freikorps in der Weimarer Republik oder der RAF in den Siebzigern glaubten sie, sich durchsetzen zu können, indem sie die Regierung mit Gewalt zu drastischen Maßnahmen herausforderten, um so zu „beweisen“, wie repressiv „das patriarchale System“ sei.
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- Von Dr. Alexander Ulfig
Oder: Wie man mit einer Unterstellung die Meinungsfreiheit einschränken kann
Hate Speech wird immer häufiger Andersdenkenden unterstellt, um sie zu diskreditieren und mundtot zu machen. Es werden Stimmen laut, Facebook- und Twitter-Accounts wegen Hate Speech zu sperren. Der Begriff Hate Speech dient somit dazu, die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Doch was bedeutet Hate Speech? Wie lassen sich Äußerungen als Hass-Äußerungen identifizieren? Und wie sollten erwachsene Menschen mit Hass-Äußerungen umgehen?
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- Von Arne Hoffmann
Nicht nur im Bereich Menschenrechte kommen Männer zu kurz. Dasselbe gilt für die Gesundheitspolitik (was natürlich letzten Endes auch ein Menschenrecht, das Recht auf Leben, betrifft).
Näheres verrät die akademische Analyse Men’s heightened risk of AIDS-related death: the legacy of gendered HIV testing and treatment strategies von Kathryn Dovel, Sara Yeatman, Susan Watkins und Michelle Poulin.
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- Von Lucas Schoppe
Zur Achtung der Menschenrechte in Deutschland. Update 2015
„Menschenrechte sind in der Bundesrepublik offenbar nur deklamatorischer Natur.“ Dieser Satz bezieht sich auf das deutsche Familienrecht und ist mehr als zwanzig Jahre alt. Er stammt aus dem Essay „Die Achtung der Menschenrechte in Deutschland – Anspruch und Wirklichkeit. Gedanken zum Jahr der Familie“, den Prof. Dr. Michael Reeken im Jahr 1994 in der Fachzeitschrift „Zentralblatt für Jugendrecht“ veröffentlicht hat.
Bei der Arbeit an dem Text über das seltsame Verhältnis des Deutschlandradios zu Menschenrechten habe ich den Text von Reeken noch einmal gelesen – und war abwechselnd verblüfft, belustigt und wütend, wie genau dieser alte Text auch heute noch die Situation im deutschen Familienrecht beschreibt.
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- Von Lucas Schoppe
Die Situation deutscher Mütter ist – von der breiten Öffentlichkeit wie üblich unbemerkt – unerträglich geworden. „Unverheiratete Mütter und ihre Kinder geraten (…) in eine noch nie da gewesene Situation des Ausgeliefertseins an den Kindesvater.“
Durch gesetzlichen Zwang sieht sich die unschuldige Mutter der Willkür eines missgünstigen Vaters ausgesetzt, der sich zwar – wir kennen diese Gesellen ja – selbst nicht um das Kind kümmern möchte, ihre Sorge um das Kind aber vergnüglich und nach Kräften torpediert.
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- Von Dr. Alexander Ulfig
Menschenrechte schützen den Einzelnen und legen seine grundlegenden Freiheiten fest. Sie sollen für alle Menschen gelten. Doch bis heute mangelt es nicht an Versuchen, ihre Allgemeingültigkeit, ihre Universalität, zu untergraben und partikulare – nur für bestimmte Gruppen geltende – Sonderrechte zu etablieren.
Im ersten Schritt werde ich die Attribute (wesentliche Eigenschaften) der Menschenrechte erörtern, wobei ihre Universalität einen besonderen Fokus bilden wird. Im zweiten Schritt möchte ich zeigen, dass der postmoderne Kulturrelativismus, der die Universalität der Menschenrechte ablehnt, unhaltbar ist. Schließlich werde ich die universellen Menschenrechte von partikularen Sonderrechten abgrenzen. Als Bespiele für partikulare Sonderrechte werden mir dabei die islamischen „Menschenrechte“ und die sog „Frauenrechte“ dienen.
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- Von Gerd Riedmeier
Im Frühjahr 1985 unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland das 7. Zusatzprotokoll der Europäischen Menschenrechtskonvention. Darin verpflichtet Artikel 5 des Protokolls die unterzeichnenden Staaten zur Durchsetzung der Gleichberechtigung der Ehegatten bezüglich ihrer Rechte und Pflichten in ihren Beziehungen zu ihren Kindern - während einer Ehe ebenso wie nach Auflösung der Ehe.
Seitdem sind 30 Jahre vergangen - ratifiziert wurde das Protokoll durch die Bundesrepublik nicht. Damit steht die BRD alleine in Europa, lediglich von 2 Ländern flankiert: den Niederlanden und der Türkei. Seitdem trugen 8 Bundesministerinnen - durchgehend von Christ- und Sozialdemokraten gestellt - die Verantwortung im zuständigen Familienministerium. Die Frage stellt sich, weshalb die Ratifizierung unterlassen wurde und immer noch wird.
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- Von Lucas Schoppe
Zugegeben – ich weiß nicht so recht, was „Männerrechte“ eigentlich sind. Der Begriff ist in meinen Augen ebenso fragwürdig wie der Begriff „Frauenrechte“.
Rechte gelten schließlich allgemein, nicht nur für bestimmte Gruppen – sonst sind es keine Rechte, sondern Vorrechte. Als beispielweise Christian Schmidt vor einigen Wochen über „Einschränkungen von Männerrechten“ schrieb, ging es eigentlich nicht um solche Sonderrechte – sondern darum, dass die allgemeinen Rechte bestimmter Menschen eingeschränkt werden, bloß weil diese Menschen biologisch männlich sind.
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