Zuerst erschienen auf Sciencefiles.org
Haben Sie auch ein Gefühl der Befremdung, wenn Sie Politiker den “Wählerauftrag” beschwören hören, nur um dann im nächsten Satz im Hinblick auf hehre Ziele wie “Solidarität” oder “soziale Gerechtigkeit” darüber belehrt zu werden, was gut für Sie ist bzw. was Sie und “die Menschen” “verstehen” oder “einsehen” müssen? Haben Sie dasselbe Gefühl, wenn...

Die Gründung der Grünen, die der LINKEN, die der PIRATEN und jetzt die der AfD bieten Beispiele dafür, wie sich das Parteiengefüge verändern kann. In allen Fällen sind Neugründungen von den sogenannten etablierten Parteien anfangs heftig bekämpft worden. In der Gegenwart kommt die Besonderheit hinzu, dass wir es mit einer Großen Koalition (GroKo) der beiden großen etablierten Parteien zu tun...

Schon längst hat sich durch die Hintertür eine europäische Notgemeinschaft mit bundesstaatsähnlichen Zügen etabliert. Wenn ESM und Fiskalpakt in Kraft treten, ist Europa endgültig in einer Transfer- und Überwachungsunion gefangen – mit schlimmen und unumkehrbaren Folgen für die Demokratie
Die turbulenten Debatten über die Zukunft der Europäischen Union vermitteln gegenwärtig ein...

Eine Reflexion über Machtgleichgewicht und Mehrheitsprinzip
1. Grenzen der Mehrheitsentscheidung Bevor man die Frage stellt, ob die repräsentative Demokratie oder direkte Demokratie oder eine Mischform aus beidem die erstrebenswerte Form der Mehrheitsentscheidung ist und wo die Grenzen der direkten Demokratie liegen, muss man sich zuerst die Frage stellen, wo die Grenzen und Beschränkungen des...

Die institutionelle Stabilität des traditionellen deutschen dreigliedrigen Schulsystems ist wirklich ungewöhnlich. Sie hat ganze historische Epochen überstanden: das deutsche Kaiserreich, die Weimarer Republik, das sogenannte „Dritte Reich“, und auch innerhalb der Bundesrepublik hat sich diese Struktur mit kleineren oder größeren Modifikationen bis in die Gegenwart behauptet.
Weder pädagogische...

Der Zweite Weltkrieg endete 1945 mit dem Sieg der Allierten, deren Allianz aufgrund ihres Sieges in eine bipolare Weltordnung überging, mit der Führungsmacht USA auf der einen und mit der Sowjetunion auf der anderen Seite; diese geschichtliche Periode ging 1989 mit der Implosion der Sowjetunion zu Ende. Seit 1989 verstehen sich die USA als einzige Weltmacht, und ihre weltweite militärische Präsenz...

Neulich hatte ich in einem Café ein interessantes Gespräch mit einem jungen Mann. Er las die FAZ. Ich sagte ihm, dass ich die gleichgeschalteten deutschen Leitmedien wie die FAZ seit 15 Jahren nicht mehr lese.
Der junge Mann war schockiert und verstand meine Äußerung nicht. Er sagte, dass es doch unterschiedliche Zeitungen wie die taz, die FAZ oder die Welt gibt, die jeweils unterschiedliche...

Seit einigen Monaten schon schwelt in der schwarz-gelben Koalition ein Streit über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) – also die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass diese Daten aktuell benötigt würden. Es geht hier um die Umsetzung einer europäischen Richtlinie in deutsches Recht. Dabei erscheint Bundesjustizministerin Sabine...