Ein Blick zurück im Zorn

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Demokratie und Meinungsfreiheit sind in Gefahr wie nie zuvor. Aktivisten und Lobbygruppen, Politiker und Journalisten versuchten auch im vergangenen Jahr wieder, die Deutungshoheit zu erringen und Kritiker mundtot zu machen.

 

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links rechts

Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, ob man zu eigenen Idealen steht oder nicht. Die Linken tun es nicht. Sie verkehren sogar ihre Ideale in ihr Gegenteil. Vier aktuelle Beispiele demonstrieren diese Umwandlung.

 

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Bunt schillernd wirbt „Unity Earth“,1 eine Non-Government-Organisation (NGO) aus den USA, auf ihrer Website in allen Farben des Regenbogens mit einer vereinten Welt, in der nach Corona verbesserte neue, faire Wirtschaftsbedingungen für alle Menschen gelten würden – und Naturschutz an erster Stelle stünde. Die Ziele von „Unity Earth“ werden werbewirksam beschrieben: „Unity Earth is a global network of organizations and individuals standing together in the quest to build a brighter future for humanity and for the planet.“2

 

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Mit dem Urteil der Thüringer Verfassungshüter gegen das Paritätsgesetz der rotrotgrünen Koalition (Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes - Einführung der paritätischen Quotierung vom 30. Juli 2019) wurde ein Anschlag auf die Demokratie des Landes vereitelt. Die Verfassungsrichter bereiteten der Regierung Ramelow gleich eine doppelte Blamage:

 

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In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Die Deutschen haben leider nicht diese Möglichkeit.

 

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Der Zweite Weltkrieg endete 1945 mit dem Sieg der Allierten, deren Allianz aufgrund ihres Sieges in eine bipolare Weltordnung überging, mit der Führungsmacht USA auf der einen und mit der Sowjetunion auf der anderen Seite; diese geschichtliche Periode ging 1989 mit der Implosion der Sowjetunion zu Ende. Seit 1989 verstehen sich die USA als einzige Weltmacht, und ihre weltweite militärische Präsenz verdeutlicht das.

 

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Ein Aufruf an die Gesellschaft in Reaktion auf die Morde in Hanau

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Terror hat immer auch soziale Ursachen. Kein Mensch wird als Mörder geboren. Keiner als Links- oder Rechtsterrorist, Dschihadist oder Islamist. Auch "Verschwörungstheorien" sind den Menschen nicht angeboren (aber sprachliche Mittel, Menschen mit unangenehmen Meinungen auszugrenzen). Solche Extremfälle menschlichen Verhaltens sind immer eine Konsequenz zahlreicher Begegnungen mit anderen Menschen und Institutionen. Darum – und nicht nur wegen ihrer erschreckenden Folgen – geht es uns alle etwas an.

 

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