Wer von beiden ist abschätziger gegenüber Frauen?

Der 45. Präsident der USA hat mittlerweile sein Amt angetreten. Die Enttäuschung auf der Verliererseite über den sicher geglaubten Sieg ist noch immer groß. Was vielen als Verrat an Hillary Clinton als einer Symbolfigur der Frauensache dünkt, bedarf der genaueren Betrachtung.

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Die Äußerungen  von Donald Trump über die Verfügbarkeit von Frauen – grab ’em by the pussy – hat im Demokratischen Lager nicht nur einen rituellen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Es hat die Gewissheit verstärkt, dass er sich damit das Genick gebrochen und den Sieg von H. Clinton unaufhaltsam gemacht habe. Es kam anders als gedacht.

 

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Selbstbezogen und eitel agieren deutsche Politiker über die Köpfe der Bürger hinweg. Politik mutiert zur Selbstbefriedigung der Eliten. Verächtlich echauffieren sie sich über die vermeintlich "Abgehängten". Trumps Sieg zeigt: Es ist möglich, das Establishment loszuwerden.

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Es geht in diesem Beitrag um die Erklärung der Entwicklung des deutschen Parteiensystems während der letzten Jahre. Ein diesbezüglich viel diskutiertes Phänomen ist der Aufstieg der AfD. Es soll hier auf politisch-systemischer Ebene nach den Ursachen gefragt werden.

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Auf dieser Analyseebene kann von den unterschiedlichen Parteien, insbesondere von ihrer Programmatik, ihrem Personal und ihrer jeweiligen Wählerschaft abstrahiert werden. Ein politischer Erklärungsansatz kann auf dieser Ebene in Analogie zur ökonomietheoretischen Kartelltheorie begründet werden. (1)

 

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Die Gründung der Grünen, die der LINKEN, die der PIRATEN und jetzt die der AfD bieten Beispiele dafür, wie sich das Parteiengefüge verändern kann. In allen Fällen sind Neugründungen von den sogenannten etablierten Parteien anfangs heftig bekämpft worden. In der Gegenwart kommt die Besonderheit hinzu, dass wir es mit einer Großen Koalition (GroKo) der beiden großen etablierten Parteien zu tun haben, während die kleinen Oppostionsparteien des Bundestages über die Bundesländer wiederum mit im Boot der GroKo sitzen.

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Die Regierung Merkel ist faktisch eine Regierung ohne Opposition, und genau so verhält sie sich. Noch die offensichtlichsten und massivsten Fehlleistungen, wie das schwere  Staatsversagen in der sogenannten „Flüchtlingskrise“, führen nicht zum Rücktritt und führen nicht zum Mißtrauensvotum, sondern zur Fortsetzung der GroKo. Im folgenden wird versucht, diese Situation mit Bezug zur ökonomischen Theorie zu erklären.

 

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Die SPD hat es in der Wählergunst endlich unter die 20-Prozent-Marke geschafft.

In der Partei herrscht Ratlosigkeit. "Die Frage, was wir falsch gemacht haben, haben wir uns schon 100 Mal gestellt" erklärte gestern Fraktionsvize Axel Schäfer.

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Was mein Schwerpunktthema, die Geschlechterpolitik angeht, kann ich gerne aushelfen. Der Grund liegt schlicht in einer Arroganz der Macht gepaart mit einer himmelschreienden Unkenntnis von SPD-Politikern im eigenen Themenbereich, der an Debilität grenzt.

 

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Die „Alternative für Deutschland" als euphemisierendes NEIN

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Alternativlosigkeit - dies unterstellt Bundeskanzlerin Angela Merkel seit 2009 vielen ihren politischen Entscheidungen, wie auch bei der Euro-Rettungspolitik. Die meisten Bürger beugten sich dem Diktat der Alternativlosigkeit bis sich im Februar 2013 die „Alternative für Deutschland" (AfD) gründete, die von den bereits etablierten Parteien skeptisch beäugt wurde. Nicht zu Unrecht, denn die AfD stellt - wie jede sich neu etablierende Partei - ein Risikopotential für den Verlust von Macht dar. Und Macht ist das Lebenselixier in der politischen Landschaft.

 

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Menschen, die eine andere Meinung als der politische und mediale Mainstream haben, werden als „Populisten“ bezeichnet. Das gilt insbesondere für Menschen, die eine rechte oder angeblich rechte Meinung vertreten. Sie werden als „Rechtspopulisten“ bezeichnet.

Menschenmenge klmj8796 Die Etikettierung des politischen Gegners als „Rechtspopulist“ dient dazu, ihn in die rechte Ecke zu stellen und dadurch mundtot zu machen. Das funktioniert in Deutschland sehr gut, und zwar aufgrund der unrühmlichen deutschen Geschichte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

 

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