Es geht in diesem Beitrag um die Erklärung der Entwicklung des deutschen Parteiensystems während der letzten Jahre. Ein diesbezüglich viel diskutiertes Phänomen ist der Aufstieg der AfD. Es soll hier auf politisch-systemischer Ebene nach den Ursachen gefragt werden.

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Auf dieser Analyseebene kann von den unterschiedlichen Parteien, insbesondere von ihrer Programmatik, ihrem Personal und ihrer jeweiligen Wählerschaft abstrahiert werden. Ein politischer Erklärungsansatz kann auf dieser Ebene in Analogie zur ökonomietheoretischen Kartelltheorie begründet werden. (1)

 

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Die Gründung der Grünen, die der LINKEN, die der PIRATEN und jetzt die der AfD bieten Beispiele dafür, wie sich das Parteiengefüge verändern kann. In allen Fällen sind Neugründungen von den sogenannten etablierten Parteien anfangs heftig bekämpft worden. In der Gegenwart kommt die Besonderheit hinzu, dass wir es mit einer Großen Koalition (GroKo) der beiden großen etablierten Parteien zu tun haben, während die kleinen Oppostionsparteien des Bundestages über die Bundesländer wiederum mit im Boot der GroKo sitzen.

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Die Regierung Merkel ist faktisch eine Regierung ohne Opposition, und genau so verhält sie sich. Noch die offensichtlichsten und massivsten Fehlleistungen, wie das schwere  Staatsversagen in der sogenannten „Flüchtlingskrise“, führen nicht zum Rücktritt und führen nicht zum Mißtrauensvotum, sondern zur Fortsetzung der GroKo. Im folgenden wird versucht, diese Situation mit Bezug zur ökonomischen Theorie zu erklären.

 

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Die SPD hat es in der Wählergunst endlich unter die 20-Prozent-Marke geschafft.

In der Partei herrscht Ratlosigkeit. "Die Frage, was wir falsch gemacht haben, haben wir uns schon 100 Mal gestellt" erklärte gestern Fraktionsvize Axel Schäfer.

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Was mein Schwerpunktthema, die Geschlechterpolitik angeht, kann ich gerne aushelfen. Der Grund liegt schlicht in einer Arroganz der Macht gepaart mit einer himmelschreienden Unkenntnis von SPD-Politikern im eigenen Themenbereich, der an Debilität grenzt.

 

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Die „Alternative für Deutschland" als euphemisierendes NEIN

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Alternativlosigkeit - dies unterstellt Bundeskanzlerin Angela Merkel seit 2009 vielen ihren politischen Entscheidungen, wie auch bei der Euro-Rettungspolitik. Die meisten Bürger beugten sich dem Diktat der Alternativlosigkeit bis sich im Februar 2013 die „Alternative für Deutschland" (AfD) gründete, die von den bereits etablierten Parteien skeptisch beäugt wurde. Nicht zu Unrecht, denn die AfD stellt - wie jede sich neu etablierende Partei - ein Risikopotential für den Verlust von Macht dar. Und Macht ist das Lebenselixier in der politischen Landschaft.

 

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Menschen, die eine andere Meinung als der politische und mediale Mainstream haben, werden als „Populisten“ bezeichnet. Das gilt insbesondere für Menschen, die eine rechte oder angeblich rechte Meinung vertreten. Sie werden als „Rechtspopulisten“ bezeichnet.

Menschenmenge klmj8796 Die Etikettierung des politischen Gegners als „Rechtspopulist“ dient dazu, ihn in die rechte Ecke zu stellen und dadurch mundtot zu machen. Das funktioniert in Deutschland sehr gut, und zwar aufgrund der unrühmlichen deutschen Geschichte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

 

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Der jüngere Prozess der europäischen Einigung zielte darauf ab, im Interesse der Exportwirtschaft für zunehmende industrielle Kapazitäten einen hinreichend großen Wirtschaftsraum zu schaffen, und die Welthandelspolitik verfolgte daneben ebenfalls das Ziel, die Exporte der Ökonomien zu ermöglichen und gegen staatliche Belastungen und Einschränkungen abzusichern.

europaeische flagge Das ökonomie-strategische Konzept dahinter heißt Export-Basis-Konzept, und dieses bestimmte und bestimmt, unter dem Stichwort „Exportweltmeister" nach wie vor die Außenwirtschaftspolitik Deutschlands.

 

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Zur Pionierleistung von Manfred Dammeyer

Willy Brandt, erster sozialdemokratischer Bundeskanzler, SPD-Vorsitzender fast ein Vierteljahrhundert lang, Friedensnobelpreisträger 1971, ist in zahlreichen Biografien porträtiert worden. Brandt selbst hat mehrere Autobiografien verfasst. Man könnte also annehmen, bisher Unbekanntes in seinem Leben sei nicht mehr zu entdecken.

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Dennoch ist dies in letzter Zeit gleich zweimal gelungen, zunächst mit einer umfassenden Ausarbeitung zu Gertrud Meyer, die Willy Brandt in seinen Anfangsjahren in Lübeck und dann nach seiner Flucht vor den Nazis im Exil und im Widerstand in Norwegen begleitete und unterstützte (vgl. Im Schatten Willy Brandts: Endlich liegt eine wissenschaftliche Würdigung der fast vergessenen Gertrud Meyer vor).

 

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