Ein Rückblick auf ein Ereignis des Jahres, dessen Bedeutung wohl unterschätzt worden ist: Im Frühjahr erschien der Bericht der grünen „Kommission zur Aufarbeitung der Haltung des Landesverbandes Berlin von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu Pädophilie und sexualisierter Gewalt gegen Kinder“.

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Er machte – vielleicht gegen die Absicht der Autoren – deutlich, dass die grüne Unterstützung für sexuelle Gewalt gegen Kinder nicht einfach auf naiver Solidarität mit einer pädosexuellen Randgruppe beruhte, sondern auf politischen Kalkülen und auf einer fehlenden Empathie für Jungen.

 

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"Dann isch over" - mit solch poetisch anwandelnden Worten verdeutlichte seinerzeit Wolfgang Schäuble den Griechen den tieferen Sinn europäischer Solidarität und die Konsequenzen, die jenen drohen, die diese Solidarität missbrauchen. "Over" ist in der Flüchtlingsdebatte inzwischen auch so einiges.

Zunehmend "over" ist beispielsweise der Zusammenhalt innerhalb der CDU und CSU. Überspannt scheinen zudem Wohlgefallen und Verständnis der europäischen Partner in Hinblick auf das Gebahren der deutschen Kanzlerin.

Nachdem Angela Merkel nicht müde wurde, aller Welt zu demonstrieren, dass es für Deutschland keine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme gebe, nachdem sie lange Zeit beharrlich jeden Widerstand auch aus den eigenen Reihen an sich abgleiten ließ, wird das einst "freundliche Gesicht" - wie sie es nannte - mit einem Male sichtlich unfreundlicher.

 

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Das neue Buch von Klaus Funken

13. November 2015, von der Redaktion

Am 19. November 2013 jährt sich zum dreißigsten Mal der Kölner Parteitag der SPD. Für die meisten ein vergessenes, für Sozialdemokraten ein verdrängtes Datum.

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Es war der Parteitag, der ganz im Zeichen des NATO-Doppelbeschlusses stand, jenes Beschlusses, der die Partei seit seinem Inkrafttreten im Dezember 1979 zu zerreißen drohte. Es war der Parteitag der Abrechnung mit dem ungeliebten Beschluss und der Tag der Abrechnung mit dem angeblichen „Erfinder" des NATO-Doppelbeschlusses, Bundeskanzler Helmut Schmidt.

 

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Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte ist ein großes Problem. Das wirklich dramatische Problem sind aber die für diese Schulden zu zahlenden Zinsen. Da regelmäßig keine Tilgung erfolgt, übersteigen die Zinszahlungen die Schulden um ein Mehrfaches.

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Beispielsweise hat der Bund 1953 auf € umgerechnet rd. 1,1 Mrd. neue Schulden aufgenommen. Für diese Schulden haben wir Steuerzahler bis einschließlich zum Jahr 2000 rd. 2,5 Mrd. € an Zinsen gezahlt.

 

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In Helldeutschland sollte man besser schon in Pension sein, bevor man ein fundamentalkritisches Buch zum herrschenden Zeitgeist veröffentlicht.

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Horst Demmler, 26 Jahre lang Professor an der Justus - Liebig Universität Giessen ist einer dieser Pensionäre, die nun ihrem Unmut Luft machen. Er liefert mit kühler, wissenschaftlicher Präzision eine Analyse, was fatal falsch läuft in unserer Gesellschaft, seit die Grünen den Zeitgeist und damit die Politik dominieren.

 

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Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.

 

Wie die Euro-Rettungspolitik Europa ruiniert

Die Krise in und um Griechenland ist zu einem europäischen Krisensymptom geworden. Die Folgen sind heute noch nicht abzusehen. Ob der Euroraum auseinanderbricht oder ob das „Friedensprojekt Europa“ dauerhaft Schaden nimmt oder sogar scheitert, wie von einigen befürchtet wird, ist ungewiss.

GriechenlandFlagge vcxd3124 Auszuschließen ist beides nicht mehr. Fragen dieser Tragweite überhaupt zu stellen, galt lange Zeit für undenkbar. Europa befand sich doch - trotz aller Krisen und temporären Rückschlägen  - auf dem erfolgversprechenden Weg einer immer weiter fortschreitenden Integration.

 

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