Politik

Artikel Information: Von Prof. Dr. Günter Buchholz; 10. Januar 2015

Eine ausgewogene Debatte über Immigration scheint derzeit kaum möglich. Dabei spielte sie eine zentrale Rolle für die Zukunft unseres gesellschaftlichen Selbstverständnisses.

Wie ist ein vernünftiger Umgang mit dem Thema Immigration möglich? Die Antwort, die hier gegeben wird lautet: indem zunächst alle Aspekte in gleicher Weise aufgegriffen und in ihrer Widersprüchlichkeit dargestellt und reflektiert werden. Daraus ergeben sich politische Handlungsoptionen, die politisch und moralisch abgewogen werden müssen, um zu Entscheidungen zu gelangen.

Artikel Information: Von Prof. Dr. Dr. Dr. Adorján Kovács; 09. November 2014

Heute, am Tag der Berliner Jubelfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, schreibt Harald Martenstein im „Tagesspiegel“ einen grandiosen Beitrag, der zusammenfasst, was viele Leser fühlen.

„Die DDR lebt. Zumindest zum Teil. In einigen Bereichen nähert sich das vereinigte Deutschland immer mehr dem Zustand an, in dem die DDR gewesen ist.“

Artikel Information: Von Dr. Alexander Grau; 05. November 2014

Trotz oberflächlicher Gemeinsamkeiten sind Konservativismus und Liberalismus in wichtigen Bereichen grundverschieden und stehen sich sogar diametral entgegen, meint Alexander Grau. Liberale setzen auf die emanzipierende Kraft der Moderne statt auf muffige Restaurationsphantasien.

Im Januar veröffentlichte der stellvertretende Sprecher der AfD Baden-Württemberg und Dozent für Medienphilosophie an der HfG Karlsruhe Marc Jongen auf Cicero Online ein Manifest, dass in der Feststellung gipfelte: „Genuin liberal zu sein, heißt heute, konservativ zu sein. Zuweilen sogar reaktionär.“

Artikel Information: Von Prof. Dr. Günter Buchholz; 09. September 2014

In der taz ist ein Interview mit Jack Matlock, dem ehemaligen US-Botschafter in Moskau erschienen.

Dieses Interview ist m. E. ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass noch nicht alle außenpolitische Vernunft verloren gegangen ist.

Artikel Information: Von Prof. Dr. Dr. Dr. Adorján Kovács; 21. August 2014

Der große Journalist Peter Scholl-Latour ist tot. Welch ein Verlust das ist, kann man leicht bei Betrachtung der traurig-eintönigen Medienlandschaft Deutschlands feststellen.

Wenn Scholl-Latour Stellung bezog, musste man seine Ansicht nicht teilen, um zu merken, dass da ein frischer Wind wehte, wo sonst sich nur laue Lüftchen regten. Wo heute nur Platitüden nachgebetet werden, hatte er originelle, überraschende, jedoch stets gut begründete Meinungen.

Artikel Information: Von Prof. Dr. Günter Buchholz; 10. August 2014

Vom Liberalismus des Besitzbürgers zum Liberalismus des Staatsbürgers. Eine Denkschrift

Das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag, das in den Medien mit viel Spott und Häme kommentiert wurde, legt den Gedanken nahe, dass der Liberalismus in Deutschland tot sei.

Allerdings ist die FDP noch in einigen Bundesländern in den Parlamenten vertreten, und sie mag sich wieder erholen. Auch wird die neugegründete AfD vielfach als liberale Partei wahrgenommen.

Artikel Information: Von Dr. Klaus Funken; 04. Juli 2014

Seit Anfang Juli wissen wir, wie sich die Manipulation am italienischen Wahlrecht durch die neue sozialdemokratisch geführte Regierung unter Matteo Renzi bei der Europawahl ausgewirkt hat: Der Frauenanteil unter den italienischen Europaabgeordneten hat sich verdoppelt - von 21% bei der Wahl 2009 auf 40% 2014.

Dies ist einmalig. Bei keiner Europawahl in keinem der Mitgliedsstaaten war eine solche „Sensation" bisher möglich. Es wird nicht lange dauern, dann wird das „historische" Ergebnis die Runde machen und es wird nach den Ursachen dieses bisher einmaligen „Erfolges" Ausschau gehalten. Doch diese Ursachenforschung wird es in sich haben.