Eine ausgewogene Debatte über Immigration scheint derzeit kaum möglich. Dabei spielte sie eine zentrale Rolle für die Zukunft unseres gesellschaftlichen Selbstverständnisses.

AfrikaArmut-xysd5423 Wie ist ein vernünftiger Umgang mit dem Thema Immigration möglich? Die Antwort, die hier gegeben wird lautet: indem zunächst alle Aspekte in gleicher Weise aufgegriffen und in ihrer Widersprüchlichkeit dargestellt und reflektiert werden. Daraus ergeben sich politische Handlungsoptionen, die politisch und moralisch abgewogen werden müssen, um zu Entscheidungen zu gelangen.

 

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Heute, am Tag der Berliner Jubelfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, schreibt Harald Martenstein im „Tagesspiegel“ einen grandiosen Beitrag, der zusammenfasst, was viele Leser fühlen.

ddrschild-mkni7845 „Die DDR lebt. Zumindest zum Teil. In einigen Bereichen nähert sich das vereinigte Deutschland immer mehr dem Zustand an, in dem die DDR gewesen ist.“

 

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Trotz oberflächlicher Gemeinsamkeiten sind Konservativismus und Liberalismus in wichtigen Bereichen grundverschieden und stehen sich sogar diametral entgegen, meint Alexander Grau. Liberale setzen auf die emanzipierende Kraft der Moderne statt auf muffige Restaurationsphantasien.

Freiheitsstatue-ncvd4382 Im Januar veröffentlichte der stellvertretende Sprecher der AfD Baden-Württemberg und Dozent für Medienphilosophie an der HfG Karlsruhe Marc Jongen auf Cicero Online ein Manifest, dass in der Feststellung gipfelte: „Genuin liberal zu sein, heißt heute, konservativ zu sein. Zuweilen sogar reaktionär.“

 

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In der taz ist ein Interview mit Jack Matlock, dem ehemaligen US-Botschafter in Moskau erschienen.

Osteuropa-nvft5214 Dieses Interview ist m. E. ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass noch nicht alle außenpolitische Vernunft verloren gegangen ist.

 

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Der große Journalist Peter Scholl-Latour ist tot. Welch ein Verlust das ist, kann man leicht bei Betrachtung der traurig-eintönigen Medienlandschaft Deutschlands feststellen.

Wenn Scholl-Latour Stellung bezog, musste man seine Ansicht nicht teilen, um zu merken, dass da ein frischer Wind wehte, wo sonst sich nur laue Lüftchen regten. Wo heute nur Platitüden nachgebetet werden, hatte er originelle, überraschende, jedoch stets gut begründete Meinungen.

 

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Vom Liberalismus des Besitzbürgers zum Liberalismus des Staatsbürgers. Eine Denkschrift

Das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag, das in den Medien mit viel Spott und Häme kommentiert wurde, legt den Gedanken nahe, dass der Liberalismus in Deutschland tot sei.

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Allerdings ist die FDP noch in einigen Bundesländern in den Parlamenten vertreten, und sie mag sich wieder erholen. Auch wird die neugegründete AfD vielfach als liberale Partei wahrgenommen.

 

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Seit Anfang Juli wissen wir, wie sich die Manipulation am italienischen Wahlrecht durch die neue sozialdemokratisch geführte Regierung unter Matteo Renzi bei der Europawahl ausgewirkt hat: Der Frauenanteil unter den italienischen Europaabgeordneten hat sich verdoppelt - von 21% bei der Wahl 2009 auf 40% 2014.

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Dies ist einmalig. Bei keiner Europawahl in keinem der Mitgliedsstaaten war eine solche „Sensation" bisher möglich. Es wird nicht lange dauern, dann wird das „historische" Ergebnis die Runde machen und es wird nach den Ursachen dieses bisher einmaligen „Erfolges" Ausschau gehalten. Doch diese Ursachenforschung wird es in sich haben.

 

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