Anmerkungen zur SPD heute

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Innerhalb einer Generation ist die SPD gestürzt wie keine andere Partei zuvor. Sie verlor nicht nur die Hälfte ihrer Wähler, sondern auch die Hälfte ihrer Mitglieder. Schuld daran sind Brandts Enkels, allen voran die berüchtigte Troika aus Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder und Rudolf Scharping.

 

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Im Spannungsverhältnis zwischen persönlicher Nähe, Zeitzeugen und historischer Forschung

Peter Brandt, Historiker, Leiter des Lehrgebiets Neuere Deutsche und Europäische Geschichte und Direktor des Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften der Fernuniversität Hagen, ältester Sohn Willy Brandts, beschreibt und bewertet Person und Lebenswerk seines Vaters, indem er die einzelnen Stationen nicht chronologisch nachzeichnet, sondern in zehn Kapiteln systematisch zusammenfasst.

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 So gelingt ihm eine übersichtliche, sehr gut lesbare, nicht in Details ausufernde Gesamtwürdigung, die zeigt, wie diese außergewöhnliche Persönlichkeit mit mutiger, lange angefeindeter Politik starke Fundamente für die friedliche Neuordnung Deutschlands und Europas sowie für die Nord-Süd-Beziehungen zur sogenannten Dritten Welt schaffen konnte.

 

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Mein Vater war am Ende des Zweiten Weltkriegs ein kleines Kind. Seine Großmutter war mit ihm aus Schlesien geflohen, und im März 1945, nach vielen Stationen und vor vielen anderen, kamen beide auch nach Dresden.

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Wären sie einen Monat vorher angekommen, dann hätten sie womöglich auch zu den Opfern des Bombenangriffs auf die Stadt gehört. Im März 1945 aber – das erzählte er uns viel später – war mein Vater beeindruckt von den vielen Trümmern, die sie sahen, als sie durch die zerstörte Stadt gingen.

 

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Die Mitgliederbefragung der SPD zum Koalitionsvertrag hat sich für die Partei bezahlt gemacht. Und das gleich mehrfach.

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Nach dem erneuten Wahldesaster bei der Bundestagswahl 2013 riss die Befragung die Partei aus der Lethargie heraus, in die sie unvermeidlich gefallen wäre. Eine aufrüttelnde Parteitagsrede wie nach dem Wahlschock 2009 reicht einfach nicht aus, um der gelähmten Partei neues Leben einzuhauchen.

 

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Polens Weg in die EU

Vorrangiges Ziel der polnischen Außenpolitik seit 1989 war der Beitritt zur Europäischen Union. Neben historischen und ökonomischen Gründen spielten dabei auch sicherheitspolitische Überlegungen eine wichtige Rolle.

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Schon am 19. September 1989 wurde ein „Abkommen über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit“ zwischen Polen und der Vorläuferorganisation der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), unterzeichnet.

 

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Das schreibt der Schriftsteller Günter Grass an Bundeskanzler Willy Brandt am 25. November 1970, kurz vor der Reise Brandts nach Warschau, um im Rahmen der neuen deutschen Ostpolitik den Deutsch-Polnischen Vertrag „über die Grundlagen der Normalisierung der Beziehungen“ zu unterzeichnen.

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In seinem Brief unterbreitet Grass ausführlich Vorschläge, wie dieses bedeutende Ereignis angemessen begleitet werden sollte. Zunächst verweist er auf den Unterschied zum Moskauer Vertrag vom August 1970.

 

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Am 19. November 2013 jährte sich zum dreißigsten Mal der Kölner Parteitag der SPD. Für die meisten ein vergessenes, für Sozialdemokraten ein verdrängtes Datum.

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Es war der Parteitag, der ganz im Zeichen des NATO-Doppelbeschlusses stand, jenes Beschlusses, der die Partei seit seinem Inkrafttreten im Dezember 1979 zu zerreißen drohte. Es war der Parteitag der Abrechnung mit dem ungeliebten Beschluss und der Tag der Abrechnung mit dem angeblichen „Erfinder“ des NATO-Doppelbeschlusses, Bundeskanzler Helmut Schmidt.

 

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