Der Wahlkampf der SPD war komplett falsch angelegt. Martin Schulz der ungeeignete, völlig überforderte Kandidat.

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Was ist bloß los mit den Parteien? Hat es das denn schon mal gegeben? In der deutschen Nachkriegsgeschichte zumindest noch nicht. Da weigern sich gleich zwei - sollte man sagen - ehemals staatstragende Parteien, in eine Regierung einzutreten und Verantwortung für das Land und seine Bürger zu übernehmen. Und das in einer Situation, in der die Bundesrepublik eine starke Regierung - gestützt auf eine solide parlamentarische Mehrheit - braucht. Das erwarten nicht nur die Bürger in Deutschland. Auch die Europäer, die sich um die Zukunft ihres Kontinents Sorgen machen, erwarten, dass die Deutschen endlich eine handlungsfähige  Regierung bekommen. Stattdessen parlamentarischer Stillstand, Selbstlähmung der Regierung und ungläubiges Entsetzen im In- und Ausland. Was ist bloß los mit den Parteien?

 

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In der Wut auf Christian Lindner und die FDP zeigt sich vor allem, dass wir uns allzu behaglich mit einer präsidial agierenden Kanzlerin eingerichtet haben. Wir rechnen gar nicht mehr damit, dass sie ernsthafte Gegenspieler haben könnte.

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Der Buh-Mann der Nation

Die Bild-Zeitung erklärt Christian Lindner zum „Buh-Mann der Nation“.  Die Süddeutsche Zeitung nennt Lindner einen „Spielverderber“  und macht sich über ihn lustig. Er wolle „Emmanuel Macron sein oder wenigstens Sebastian Kurz. Er ist aber nur Christian Lindner.“  

 

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Nach der taz und Edition F . hat nun ebenfalls der Vorwärts den Programmentwurf zur Gleichberechtigung der „Liberalen Männer" in der FDP aufgegriffen und macht ein Problem der Männerrechtler aus, das weit über die FDP hinausgeht.

Der böse Wolf und die 7 unschuldigen Geißlein

Offenbar wittern gewisse Damen in den feministischen Leitmedien Gefahr, und es glühen bereits die roten Lampen auf, die die entsprechenden Protagonisten in Alarmstimmung versetzen, zumal offenbar der böse Wolf im Anmarsch ist und die 7 unschuldigen jungen Geißlein einfach fressen möchte, falls sie sich nicht genügend wappnen.

 

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Wer von beiden ist abschätziger gegenüber Frauen?

Der 45. Präsident der USA hat mittlerweile sein Amt angetreten. Die Enttäuschung auf der Verliererseite über den sicher geglaubten Sieg ist noch immer groß. Was vielen als Verrat an Hillary Clinton als einer Symbolfigur der Frauensache dünkt, bedarf der genaueren Betrachtung.

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Die Äußerungen  von Donald Trump über die Verfügbarkeit von Frauen – grab ’em by the pussy – hat im Demokratischen Lager nicht nur einen rituellen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Es hat die Gewissheit verstärkt, dass er sich damit das Genick gebrochen und den Sieg von H. Clinton unaufhaltsam gemacht habe. Es kam anders als gedacht.

 

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Es geht in diesem Beitrag um die Erklärung der Entwicklung des deutschen Parteiensystems während der letzten Jahre. Ein diesbezüglich viel diskutiertes Phänomen ist der Aufstieg der AfD. Es soll hier auf politisch-systemischer Ebene nach den Ursachen gefragt werden.

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Auf dieser Analyseebene kann von den unterschiedlichen Parteien, insbesondere von ihrer Programmatik, ihrem Personal und ihrer jeweiligen Wählerschaft abstrahiert werden. Ein politischer Erklärungsansatz kann auf dieser Ebene in Analogie zur ökonomietheoretischen Kartelltheorie begründet werden. (1)

 

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Die Gründung der Grünen, die der LINKEN, die der PIRATEN und jetzt die der AfD bieten Beispiele dafür, wie sich das Parteiengefüge verändern kann. In allen Fällen sind Neugründungen von den sogenannten etablierten Parteien anfangs heftig bekämpft worden. In der Gegenwart kommt die Besonderheit hinzu, dass wir es mit einer Großen Koalition (GroKo) der beiden großen etablierten Parteien zu tun haben, während die kleinen Oppostionsparteien des Bundestages über die Bundesländer wiederum mit im Boot der GroKo sitzen.

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Die Regierung Merkel ist faktisch eine Regierung ohne Opposition, und genau so verhält sie sich. Noch die offensichtlichsten und massivsten Fehlleistungen, wie das schwere  Staatsversagen in der sogenannten „Flüchtlingskrise“, führen nicht zum Rücktritt und führen nicht zum Mißtrauensvotum, sondern zur Fortsetzung der GroKo. Im folgenden wird versucht, diese Situation mit Bezug zur ökonomischen Theorie zu erklären.

 

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Die SPD hat es in der Wählergunst endlich unter die 20-Prozent-Marke geschafft.

In der Partei herrscht Ratlosigkeit. "Die Frage, was wir falsch gemacht haben, haben wir uns schon 100 Mal gestellt" erklärte gestern Fraktionsvize Axel Schäfer.

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Was mein Schwerpunktthema, die Geschlechterpolitik angeht, kann ich gerne aushelfen. Der Grund liegt schlicht in einer Arroganz der Macht gepaart mit einer himmelschreienden Unkenntnis von SPD-Politikern im eigenen Themenbereich, der an Debilität grenzt.

 

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