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In den sich selbst als politisch links verstehenden „Blättern für deutsche und internationale Politik“ ist im Dezember 2019 ein Beitrag von Robert Reich erschienen, mit dem Titel: „Demokratie oder Oligarchie: Was in den USA zur Wahl steht“.

 

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Die „Scientists for Future“ vermengen Wissenschaft mit politischem Aktivismus - kann das funktionieren?

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Politik und Wissenschaft sind ein ungleiches und unverträgliches Paar: das Telos der Wissenschaft ist das Streben nach Erkenntnis und Wahrheit - dasjenige der Politik ist Macht. Anders ausgedrückt ist die Wissenschaft ein "Truth Seeking Game", während die Politik ein "Power Seeking Game" darstellt. Die Vermischung beider Spielarten ist ausgesprochen gefährlich, da ihre jeweiligen Spielregeln zueinander inkompatibel sind - so beschreibt es der berühmte Sozialpsycholge Jonathan Haidt.

 

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Höcke oder Kalbitz wären noch vor wenigen Jahren einfach Politiker irgendeiner rechten Kleinstpartei mit Stimmen im Promillebereich gewesen. Wenn sie heute landes-, irgendwie sogar bundespolitische Bedeutung bekommen haben, dann müssen wir als ihre Gegner etwas falsch gemacht haben. Die Posse um einen Auftritt Herbert Grönemeyers zeigt, warum es so schwer ist, nach diesen Fehlern auch nur zu fragen.

 

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Die Bundeswehr ist in einem desaströsen Zustand.  Seit Jahrzehnten wird sie kaputtgespart, ihre Truppenstärke reduziert, das Material ist kaum einsatzfähig, mit Ausnahme einiger Verbände (z.B. der KSK-Spezialkräfte) ist sie den Herausforderungen moderner Kriegsführung kaum gewachsen. Durch ständige „Reformen“ wird nur die Illusion einer Verbesserung ihres Zustands erzeugt.

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Josef Kraus, Publizist und Pädagoge, und Richard Drexl, Oberst a.D., behandeln in dem Buch Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine Geschichte, Funktion und Zustand der Bundeswehr, wobei sie den Schwerpunkt ihrer Untersuchungen auf die Zeit nach der Wiedervereinigung legen.

 

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Über undemokratische Tendenzen inmitten unserer Politik und Gesellschaft der letzten zwanzig Jahre 

Wie begegnet man antidemokratischen Strömungen? Diese Frage stellte kürzlich das Deutsche Historische Museum im Rahmen einer Blogparade zum Thema „Was bedeutet mir die Demokratie?“, womit sicher auf die bösen neuen Parteien angespielt wird, die ihre schlimmen populistischen (das heißt, dem „dummen“ Volk nach dem Maul redenden) Themen vorbringen. 

 

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Wie ich durch Joseph Beuys eine neue Beziehung zum Demokratiebegriff erhielt

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Demokratie? Ganz früher war das ein Wort, das mir bestenfalls zum Gähnen Anlaß bot. Eines der vielen langweiligen, leblosen Worte, wie Tarifvertrag, Gewerkschaftsversammlung, Parteiausschuß und andere, bei denen mir auch jetzt noch ganz staubig zu Mute wird und gleichsam die Augen zufallen, wenn der Nachrichtensprecher sie sagt. Aber mit dem Demokratiebegriff wurde es irgendwann anders.

 

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Die Antike gilt als Wiege der Demokratie, doch einer ihrer prominentesten Denker stand dieser Staatsform mit Vorbehalten gegenüber. Aristoteles zählte die Demokratie zu den schlechten Verfassungen und würde er heute leben, so sähe er wahrscheinlich ausgerechnet in Kevin Kühnert seine Bedenken bestätigt.

 

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