Politik

Artikel Information: Von Michael Klein; 11. April 2012

Wer finanziert eigentlich politische Vereine wie die Heinrich-Böll-Stiftung?

Zuerst erschienen auf Sciencefiles.org

Wie vieles, so ist auch die “Stiftung” bzw. das, was als Stiftung gilt, im Bürgerlichen Gesetzbuch und dort in den §§80 bis 88 akribisch geregelt: Eine rechtsfähige Stiftung bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde eines Bundeslandes, sie ist durch die entsprechende Behörde anzuerkennen, wenn “das Stiftungsgeschäft den Anforderungen des §81 Abs. 1 genügt, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet” (§80 Abs. 2). In §81 Abs. 1 wiederum ist aufgelistet, was alles notwendig ist, um eine Stiftung ins Leben zu rufen, nämlich Regelungen über “1. den Namen der Stiftung, 2. den Sitz der Stiftung, 3. den Zweck der Stiftung, 4. das Vermögen der Stiftung, 5. die Bildung des Vorstands der Stiftung. Des weiteren regelt §82 folgendes:

Artikel Information: Von Michael Klein; 06. April 2012

Wie man Umfrageforschung für seine Zwecke missbraucht

EU-Kommissarin Viviane Reding ist nach eigener Aussgae “zu allem bereit” [auch zum Rücktritt?]. Die ehemalige Journalistin Viviane Reding hat eine Mission: Sie will den Anteil von Frauen in den Aufsichtsräten großer Unternehmen erhöhen. Nicht von sich aus, versteht sich. Politiker sind bekanntlich altruistisch und tun nichts für sich, Politikerinnen schon gar nicht. Nein, Reding hat einen Befragtenauftrag: “Dem neuesten Eurobarometer zufolge wollen drei von vier Europäern, dass Frauen per Gesetz bei gleicher Qualifikation dieselben Chancen auf Spitzenposten bekommen”.

Wie sich die Zeiten ändern. Früher waren es Wahlen und der Wählerauftrag, der von Politikern in ihrem Sinne ausgelegt wurde und mit der durch die Wahl versehenen Legitimation begründet wurde. Heute leiten Polit-Komissarinnen ihre Legitimation aus Meinungsumfragen ab, die sie vermutlich selbst in Auftrag gegeben haben, um das entsprechende Ergebnis als Legitimation präsentieren können. Starke Behauptung? Hier kommen die Belege:

Artikel Information: Von Dr. Alexander Ulfig; 18. März 2012

Im SPD-Grundsatzprogramm steht es: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“ Den Satz kann man folgendermaßen verstehen:

Wir leben in einer männlichen Gesellschaft. Wir müssen diese männliche Gesellschaft überwinden, um eine menschliche Gesellschaft, also eine Gesellschaft für beide Geschlechter aufzubauen. Der Satz kann aber auch so verstanden werden: Wir leben in einer männlichen Gesellschaft. Diese Gesellschaft ist keine menschliche Gesellschaft, also keine humane, sondern eine inhumane Gesellschaft. Wir müssen sie zugunsten einer humanen Gesellschaft überwinden.